Bezüge mach Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall

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trulla
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Bezüge mach Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall

Beitrag von trulla » 15.10.2018 21:31

Hallo liebes Forum,

Ich habe eine Frage bezgl. der Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall (anerkannt).
Ist es üblich , dass die Berechnung des Ruhegehalts erstmal nur aufgrund der DDU erfolgt und eine erneute Überprüfung stattfindet ? Wurde um Entbindung der Schweigepflicht (pauschal für Ärzte und Versicherung) gebeten.
Wie lange kann das denn dauern, bis das entschieden wird?
Auch das Unfallgeld wurde trotz bereits erfolgter Begutachtung immer noch nicht beschieden. Finanziell ist das für mich nun sehr schwierig, lange kann ich diesen Zustand nicht tragen.
Danke

mecki111
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Re: Bezüge mach Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall

Beitrag von mecki111 » 16.10.2018 18:04

Wenn die Verfügung über die Versetzung in den Ruhestand aufgrund von DU nach Dienstunfall lautet, muss von Beginn an Unfallruhegehalt gewährt werden. Mit dem Unfallgeld ist vielleicht der Unfallausgleich gemeint. Dafür ist der Grad der Erwerbsminderung ausschlaggebend, der durch den Unfall verursacht wurde. Hierüber kann schon einmal eine Meinungsverschiedenheit bestehen.
Natürlich kann der Dienstherr trotz Unfallversorgung nach einer gewissen Zeit eine erneute Untersuchung der Dienstunfähigkeit veranlassen.
Wenn bereits ein "normales" Ruhegehalt gezahlt wird, solltest du dich einmal mit der Zahlstelle in Verbindung setzen und versuchen, den Grund dafür zu ermitteln.

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tiefenseer
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Re: Bezüge mach Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall

Beitrag von tiefenseer » 16.10.2018 20:11

Ist ein Beamter aufgrund eines Dienstunfalls länger als sechs Monate in seiner Erwerbsfähigkeit um mindestens 25% gemindert, so erhält er (vom Tage des Dienstunfalls an für die Zeit der Minderung der Erwerbsfähigkeit) eine monatliche Unfallausgleichszahlung. Die Höhe des Unfallausgleichs orientiert sich an der Höhe des Grades der Schädigungsfolgen (bzw. der Minderung der Erwerbsfähigkeit).
Ähnlich wie Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) werden die Begriffe "Grad der Behinderung" (GdB) bzw. Grad der Schädigungsfolgen (GdS) verwandt.

Dieses ist antragspflichtig, d.h. die Zahlung von Seiten des DH erfolgt nicht automatisch.

Die Höhe des monatlichen Unfallausgleichs orientiert sich an der Grundrente nach § 31 Bundesversorgungsgesetz.
Sie bemisst sich zur Zeit (01.01.2018) wie folgt:
GdB 30: EUR 141,00
GdB 40: EUR 193,00
GdB 50: EUR 258,00
GdB 60: EUR 326,00
GdB 70: EUR 452,00
GdB 80: EUR 547,00
GdB 90: EUR 657,00
GdB 100: EUR 736,00

Schau mal auch zum Bundesgerichtshof. Dort hat man den Unfallausgleich rechtlich bewertet (Urteil vom 17.11.09 in einer Zivilsache - VI ZR 58/08)
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.

trulla
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Re: Bezüge mach Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall

Beitrag von trulla » 17.10.2018 00:21

Danke für die Infos , aber es gib mir hier wirkkich um die Versorgungsbezüge.
Den Unfallausgleich hatte ich auch beantragt, war auch schon vor 3 Monaten beim Amtsarzt deswegen und habe seitdem nichts gehört.
Einen GDB habe ich erhalten .
Der Unfall und Folge sind anerkannt , in dem
Bescheid zum Ruhestand stand aber nur aufgrund von DDU. Im Rückmeldungen Bögen hatte ich aber Dienstunfall angekreuzt und es stand auch in allen Arztbriefen, Gutachten etc. immer mit drinnen.

sulzfluh
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Re: Bezüge mach Versetzung in den Ruhestand nach Dienstunfall

Beitrag von sulzfluh » 17.10.2018 13:10

Hallo,
meine Zurruhestandsetzung wegen Dienstunfähigkeit auf Grund eines Dienstunfalls (Land NRW) liegt schon einige Jahre zurück.

Im Bescheid meines damaligen Dienstherrn steht sinngemäß:

Die dauernde Dienstunfähigkeit ist auf die am xx.xx.xxxx und xx.xx.xxxx erlittenen Dienstunfälle zurückzuführen.
Sie werden daher nach § 45 Abs. 1 LBG i.V. mit § 36 Abs. 1 BeamtVG (Unfallruhegehalt) mit Ablauf des Monats Oktober 1987 in den Ruhestand versetzt.

Im Festsetzungbescheid meiner Ruhestandsbezüge steht eindeutig:

Festsetzung der Versorgungsbezüge nach BeamtVG, Unfallruhegehalt § 36 I.
Eintritt in den Ruhestand gemäß LBG § 45 (1) in Verbindung mit § 36 Absatz 1, mit Ablauf des 31.10.1987.

Danach folgt dann die Berechnung der ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten nach Vollendung des 17. Lebensjahres.

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