Mehrwertsteuer-Rückerstattung

Zollforum: Forum für Themen aus dem Bereich Zoll

Moderator: Moderatoren

arme Sau
Moderator
Beiträge: 890
Registriert: 10.11.2005 08:25
Behörde:

Mehrwertsteuer-Rückerstattung

Beitrag von arme Sau »

Die bisherigen Regelungen zum verfahren bei der Mehrwertsteuer Rückerstattung,

- evt. vorzeigen der Ware an der Grenze (hier Schweiz, ansonsten an den Flughäfen) und
- die sofortige Ausfuhr


für das Bescheinigen der Ausfuhr auf dem Ausfuhrkassenzettel

sind UNZULÄSSIG !

Das OLG Karlsruhe hat festgestellt (http://www.suedkurier.de/region/hochrhe ... ,5361938,2), das weder die Ware vorgezeigt werden muß, noch die "sofortige" Ausreise erforderlich ist !

Leider konnte ich das OLG Urteil nicht finden! Falls es jemand findet, bitte einfügen

cu
Grüne Beiträge sind -Mod- Beiträge, schwarze geben meine "private Meinung" wieder!
---------
Wenn der Staat versagt http://www.harrywoerz.de/?pg=0

Totale Überwachung stoppen
http://www.pro-bargeld.com/gefahr-fuer-deutsche-sparer.html
Benutzeravatar
Mikesch
Beiträge: 1969
Registriert: 16.01.2006 09:52
Behörde: Zollverwaltung
Wohnort: OL
Geschlecht:

Re: Mehrwertsteuer-Rückerstattung

Beitrag von Mikesch »

Schau doch mal im Forum der BFinV, dort wurde das Thema, ich meine mit Link zum Urteil, angesprochen und einige Kollegen habe da interessante Denkansätze.
LG Mikesch
SELECT 'dreams' FROM 'erinnerungen' WHERE HARDCORE = 'yes'
Fotografie, Internet, Reisen, Tauchen & Tools
http://www.zuhause-im-wohnmobil.de
Benutzeravatar
dove
Beiträge: 307
Registriert: 01.01.2009 18:36
Behörde:

Re: Mehrwertsteuer-Rückerstattung

Beitrag von dove »

Hi Mike,

hab mein Passwort zerhackt.

Werd bei Gelegenheit mal reinlesen ;-)
JEFTA gefährlicher als TTIP

https://www.youtube.com/watch?v=1c9yFM-YnBo
11:15 min
Der EU Grenzen aufzeigen JEFTA STOPPEN
https://www.heise.de/tp/features/JEFTA-EU-Freihandelsabkommen-mit-Japan-als-Hydra-3755360.html
Benutzeravatar
Muldentaler
Beiträge: 18
Registriert: 23.04.2009 07:04
Behörde:
Wohnort: im Muldental.....................

Re: Mehrwertsteuer-Rückerstattung

Beitrag von Muldentaler »

:lol: oder IWM HIHI :mrgreen:
„Beamte sind Leute, die ein Leben lang sitzen, ohne verurteilt zu sein.”