Polizeieinsatz wegen...

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Topgun
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Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Topgun » 12.07.2013 19:45

Seht euch das Video an, es ist unfaßbar, daß man so
einem Volk erglaubt sich in Deutschland auszubreiten. Polizisten werden mittlerweile
als die "Deppen der Nation" dahin gestellt. So etwas nennt man Ramadan !?
Es ist nicht mehr auszuhalten... diese Kultur muß raus aus Deutschland!

http://www.youtube.com/watch?v=5cLlmmM7-mA

MfG

KollegeKarl
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von KollegeKarl » 14.07.2013 20:36

wenn ich mir Deine Beiträge so anschaue bekomme ich den Eindruck als bist Du ein kleiner "AUFHETZER"...
mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.

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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von tollpatschkoenigin » 15.07.2013 09:45

Wieder dieser Hetzer :D Kann man den nicht einfach wegen sinnfreiem Hirndurchfall löschen?

Topgun
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Topgun » 15.07.2013 21:53

KollegeKarl hat geschrieben:wenn ich mir Deine Beiträge so anschaue bekomme ich den Eindruck als bist Du ein kleiner "AUFHETZER"...
mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.
Du kannst von mir denken was du willst,
nur solltest du dich besser informieren,
Vielleicht merkst du dann, daß es keine
Aufhetzerei ist.

MfG

Carrington
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Carrington » 16.07.2013 23:38

Topgun hat geschrieben:
KollegeKarl hat geschrieben:wenn ich mir Deine Beiträge so anschaue bekomme ich den Eindruck als bist Du ein kleiner "AUFHETZER"...
mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.
Du kannst von mir denken was du willst,
nur solltest du dich besser informieren,
Vielleicht merkst du dann, daß es keine
Aufhetzerei ist.

MfG

"Wer nicht dumm sterben will... pi-news.net"
In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?

kreisverkehr
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von kreisverkehr » 17.07.2013 11:47

Carrington hat geschrieben:
In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?
Es gibt keine verfassungsfeindlichen Webseiten oder sonst was.

Wenn, dann sind es verfassungswidrige.


Und der Plural von website ist websites. Nur im Deutschen wird aus der Seite (Singular) die Seiten (Plural).



@ Tollpatschkönigin: Vielmehr sollte deine Gossensprache und Intoleranz zur Sperrung führen.

Carrington
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Carrington » 17.07.2013 17:43

kreisverkehr hat geschrieben:
Carrington hat geschrieben:
In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?
Es gibt keine verfassungsfeindlichen Webseiten oder sonst was.

Wenn, dann sind es verfassungswidrige.


Und der Plural von website ist websites. Nur im Deutschen wird aus der Seite (Singular) die Seiten (Plural).



@ Tollpatschkönigin: Vielmehr sollte deine Gossensprache und Intoleranz zur Sperrung führen.
Na da kennt sich ja einer aus. Beispiel des Gesetzgebers: "Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst." Der Duden Duden kennt das Wort auch. Seltsam oder?

kreisverkehr
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von kreisverkehr » 17.07.2013 18:56

III. Was sagt das Grundgesetz zum Parteiverbot?

Nach Artikel 21 Abs. 2 GG ist verfassungswidrig als Partei, wer versucht die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen oder beeinträchtigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Wer denn nun verfassungsfeindlich ist, darüber entscheidet nach Artikel 21 Absatz 2 S 2 GG ganz alleine das Bundesverfassungsgericht. Jedoch: Eine bloße verfassungsfeindliche Haltung ist nicht genügend. Zusätzlich zu dieser verfassungsfeindlichen Haltung muss auch ein aggressiv-kämpferisches gegen die vorherrschende gesellschaftliche Ordnung vorhanden sein. Nach BVerfGE 5, 85, 144 sind auch geheime Zielsetzungen für ein Parteiverbot von Bedeutung, soweit sie nachweisbar sind. Das Bundesverfassungsgericht sagt im Allgemeinen: „Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkennt; es muss vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“

Der Begriff der Verfassungsfeindlichkeit ist eine Hilfskonstruktion um diejenigen, deren eventuelle Verfassungswidrigkeit - vulgo das Verbot - vom Bunderverfassungsgericht (noch) nicht festgestellt wurde in ihrem politischen Absichten zu definieren. Die Anwendung des Begriffes Verfassungsfeindlichkeit unterliegt keinen objektiv-juristischen Kriterien, wie es bei der Verfassungswidrigkeit der Fall ist. Und kann damit in relativer Beliebigkeit des Anwenders ausgesprochen werden.
Das Grundgesetz als Vorläufer zur Verfassung, kennt nur den Begriff der Verfassungswidrigkeit.

KollegeKarl
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von KollegeKarl » 17.07.2013 21:13

kreisverkehr hat geschrieben:III. Was sagt das Grundgesetz zum Parteiverbot?

Nach Artikel 21 Abs. 2 GG ist verfassungswidrig als Partei, wer versucht die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen oder beeinträchtigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Wer denn nun verfassungsfeindlich ist, darüber entscheidet nach Artikel 21 Absatz 2 S 2 GG ganz alleine das Bundesverfassungsgericht. Jedoch: Eine bloße verfassungsfeindliche Haltung ist nicht genügend. Zusätzlich zu dieser verfassungsfeindlichen Haltung muss auch ein aggressiv-kämpferisches gegen die vorherrschende gesellschaftliche Ordnung vorhanden sein. Nach BVerfGE 5, 85, 144 sind auch geheime Zielsetzungen für ein Parteiverbot von Bedeutung, soweit sie nachweisbar sind. Das Bundesverfassungsgericht sagt im Allgemeinen: „Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkennt; es muss vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“

Der Begriff der Verfassungsfeindlichkeit ist eine Hilfskonstruktion um diejenigen, deren eventuelle Verfassungswidrigkeit - vulgo das Verbot - vom Bunderverfassungsgericht (noch) nicht festgestellt wurde in ihrem politischen Absichten zu definieren. Die Anwendung des Begriffes Verfassungsfeindlichkeit unterliegt keinen objektiv-juristischen Kriterien, wie es bei der Verfassungswidrigkeit der Fall ist. Und kann damit in relativer Beliebigkeit des Anwenders ausgesprochen werden.
Das Grundgesetz als Vorläufer zur Verfassung, kennt nur den Begriff der Verfassungswidrigkeit.

Haarspalterei & Besserwissertum... Na, von Deiner Art(dachte die Dinosaurier wären ausgestorben) wünsche ich mir
mehr in der Verwaltung, dann geht´s noch schneller dem Ende zu... :lol: (War das nun verfassungsfeindlich oder verfassugswidrig?)

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Mikesch
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Mikesch » 17.07.2013 21:26

Als MOD:

Um den Seitenbetreiber vor evtl. möglichen Unbill zu bewahren, habe ich die Verlinkung entfernt.


Privat:
Bezugnehmend auf eine zugegangene PN:
Wenn der Verfassungsschutz den Blog beobachtet, so bedeutet dies nicht, dass dieser Blog oder wer dahinter steht, Verfassungsfeindlich ist. Ebenso wenig wurde in dem Artikel das Wort verfassungsfeindlich erwähnt.
Würden sich auf der Website verfassung- oder rechtswidrige Inhalte befinden, wäre IMHO längst dagegen vorgegangen worden, da dies gegen Inhalte deutlich einfacher als gegen eine Gruppierung ist.
Als Seitenbetreiber haftet man lediglich dann für Links, wenn diese offensichtlich auf rechtswidrige Inhalte verweisen.
Ansonsten, @Kreisverkehr hat sich diesbezüglich nett ausgelassen.

Mir sind in letzter Zeit einige PN oder auch Meldungen mit Forderungen ob Sperrung etc. eingegangen, alleine deshalb, dass sich eine Meinung außerhalb des Mainstreams befand.
Ich muss mich zunehmend wundern, welches Verständnis einige Zeitgenossen der im GG verbrieften Meinungsfreiheit haben.
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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Topgun » 17.07.2013 21:46

Carrington hat geschrieben:
Topgun hat geschrieben: ..."Wer nicht dumm sterben will... pi-news.net"
In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?
@Carrington
Erstens ist hier nichts verlinkt, war auch nicht verlinkt, aber du kannst dir die Seite gerne mal anschauen.
Zweitens, wenn die deutsche Politik so weiter macht, wie bisher, kommt der prophezeite Bürgerkrieg in Deutschland
von der CIA für das Jahr 2019(2020) wahrschleich schneller als man annimmt. Wir bekommen von den Unruhen in vielen
Großstädten nicht viel mit. Aber ich informiere mich täglich, und aus der Luft gegriffen sind die Berichte
und Videos nicht.

MfG

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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von kreisverkehr » 17.07.2013 22:05

Dies meldet die Gewerkschaft der Polizei ganz aktuell:

15.07.2013
GdP zu Auseinandersetzungen in Altona
Altonaer Krawallnächte
Die Gewalteskalation in Altona ist für die Gewerkschaft der Polizei ein weiteres Alarmsignal.
Dazu Gerhard Kirsch, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei:

„Meine Kolleginnen und Kollegen haben das auszubaden, was eine verfehlte Integrationspolitik angerichtet hat. Natürlich können rechtsfreie Räume unter keinen Umständen geduldet werden – ebenso wenig wie eine „Verständnisjustiz“, die offenbar häufig genug als eine Ermutigung zu weiteren Taten verstanden wird.
Dennoch werden die grundlegenden Probleme aber allein mit polizeilichen Mitteln und der Härte des Strafrechts nicht gelöst werden können.
Die Integrationspolitiker in Hamburg müssen endlich aufwachen, wenn wir Zustände wie jüngst in Stockholm, London und Paris dauerhaft auch für Hamburg abwenden wollen. Sonntagsreden helfen hier nicht weiter, sondern ein auf die Migranten abgestimmtes Maßnahmenbündel, das geeignet ist, die sozialen Schieflagen zu beseitigen. Dazu gehört aber auch die Bereitschaft der Migranten – und nicht das Aufgehen in Selbstmitleid, Selbstisolation und die Einstellung, dass immer andere Schuld an ihrem Los sind.
Der Polizei allerdings vorzuwerfen, sie habe die Ursache für die Gewalteskalation gesetzt ist ebenso falsch wie infam – meine Kolleginnen und Kollegen wurden wieder einmal allein gelassen – und das ist die Wahrheit.“
Der Landesbezirksvorstand

https://www.gdp.de/gdp/gdphh.nsf/id/DE_ ... allnaechte

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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Carrington » 19.07.2013 01:03

Mikesch hat geschrieben:Als MOD:

Um den Seitenbetreiber vor evtl. möglichen Unbill zu bewahren, habe ich die Verlinkung entfernt.


Privat:
Bezugnehmend auf eine zugegangene PN:
Wenn der Verfassungsschutz den Blog beobachtet, so bedeutet dies nicht, dass dieser Blog oder wer dahinter steht, Verfassungsfeindlich ist. Ebenso wenig wurde in dem Artikel das Wort verfassungsfeindlich erwähnt.
Würden sich auf der Website verfassung- oder rechtswidrige Inhalte befinden, wäre IMHO längst dagegen vorgegangen worden, da dies gegen Inhalte deutlich einfacher als gegen eine Gruppierung ist.
Als Seitenbetreiber haftet man lediglich dann für Links, wenn diese offensichtlich auf rechtswidrige Inhalte verweisen.
Ansonsten, @Kreisverkehr hat sich diesbezüglich nett ausgelassen.

Mir sind in letzter Zeit einige PN oder auch Meldungen mit Forderungen ob Sperrung etc. eingegangen, alleine deshalb, dass sich eine Meinung außerhalb des Mainstreams befand.
Ich muss mich zunehmend wundern, welches Verständnis einige Zeitgenossen der im GG verbrieften Meinungsfreiheit haben.
Was der Mainstream in Deutschland ist, sieht man ja an der Ermittlungsarbeit bzgl. NSU. Eine Verharmlosung von Rechtspopulismus und offenem Rassismus ist in Deutschland nicht mit Meinungsfreiheit relativierbar. Historischen Hintergründe setze ich als bekannt voraus. Die neue Rechte kokettiert mit dem Feigenblatt des Zionismus, die dahinterstehende Ideologie ist jedoch braun wie immer. Umso wichtiger ist eine Verwaltung, die sich uneingeschränkt zur FDGO bekennt. Nein gegen PI kann man überhaupt nicht vorgehen. Die Server stehen im Ausland, ansonsten würden die vor lauter Anklagen wegen Volksverhetzung und Beleidigung gar nicht mehr zum Schreiben kommen. Wenn ein PI-Autor seine wahre Identität bekannt gibt, ist meist auch der Staatsanwalt nicht weit.

Beispielsatz aus dem neusten "Artikel":
Sie als Politikerin und als Verfechterin bürgerlicher Freiheiten sehr geschätzt, aber was Sie zur Aufwertung dieses Mord- und Todeskultes (Islam) veranstalten (gemeinsames Fastenbrechen mit den Anhängern des Mondgötzen Al-Hilah), geht entschieden zu weit.
Parallelen zum Stürmer sind natürlich rein zufällig. Die Krokodilstränen in einem anderen Artikel vom 15.07. über die schreckliche Tatsache, dass man in Deutschland nicht strafrei Schwarze mit Affen vergleichen darf, sind auch recht unterhaltsam.

@Topgun: Na dann nenne mir mal eine einzige Vorhersage der CIA, die eingetreten ist, die über das Wetter morgen früh hinausgeht. 2019 wird gar nichts passieren, auch wenn einige zwielichtige Gestalten sich offenbar nach einem Bürgerkrieg sehnen.

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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Florian Hanebüchen » 19.07.2013 18:08

Carrington hat geschrieben:Die neue Rechte kokettiert mit dem Feigenblatt des Zionismus, die dahinterstehende Ideologie ist jedoch braun wie immer.
Das wird immer wieder gerne behauptet, geht aber meines Erachtens ziemlich ins Leere. Wie leicht wäre es heutzutage, israel- und amerikafeindlich zu sein? Die ganze Linke (Augstein, Grass usw.) ist es doch auch. Nur als "Tarnung" eine andere Einstellung an den Tag zu legen, ist wohl etwas weit hergeholt.

Nein, es gibt eben - für manche "Kämpfer gegen Rechts" bedauerlich - auch Menschen, die Rassismus und Biologismus tatsächlich ablehnen, trotzdem aber nicht zum weltweit stärker werdenden Islamismus und zu den negativen Seiten der Einwanderung schweigen wollen. So etwas wie jüngst in London oder in Schweden (auch: Hamburg) wirst du doch mitbekommen haben, oder?

Dabei stehen die demokratischen und freiheitlichen Werteordnungen, wie man sie in Westeuropa, den USA oder Israel kennt, der Entwicklung in der islamischen Welt zum Teil deutlich entgegen. Das sieht man zum Beispiel an Themen wie "Abkehr von der Religion" oder "Meinungsfreiheit durch Karikaturen", die durchaus unterschiedlich gehandhabt werden. Den Islam dabei nur als Religion zu sehen, kann dabei ebenso fatal sein, wie den Islam nur als politische Ideologie zu betrachten.

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Re: Polizeieinsatz wegen...

Beitrag von Mikesch » 22.07.2013 01:40

Carrington hat geschrieben:Was der Mainstream in Deutschland ist, sieht man ja an der Ermittlungsarbeit bzgl. NSU.
Ich denke, hier muss zwischen Organen, öffentlicher Meinung und die von Politikern unterschieden werden.
Beispiel NSU, die Sache stinkt zum Himmel, wetten, dass da ein Verfassungsorgan seinen eigenen Brei gekocht hat?
Carrington hat geschrieben:Eine Verharmlosung von Rechtspopulismus und offenem Rassismus ist in Deutschland nicht mit Meinungsfreiheit relativierbar.
?
Welche Verharmlosung, welcher offener Rassismus? Beispiele?

Richtig, PI hat seinen Server im Ausland, genau gesagt in Panama. Könnte eine Serverflucht nicht auch darin begründet liegen, dass man bei jeglicher Kritik bezüglich Religion gleich in die Rechte Ecke gedrückt wird, dass eine Diskussion über den stärker werdenden Islamismus kaum möglich ist?
PI könnte mit dem Serverstandort so richig vom Leder ziehen, tut er aber nicht, die Inhalte sind IMHO durch das Recht der freien Meinungsäußerung in DE gedeckt.
Carrington hat geschrieben:Die neue Rechte kokettiert mit dem Feigenblatt des Zionismus, die dahinterstehende Ideologie ist jedoch braun wie immer.
Das mag durchaus sein, würde man aber eine Diskussion hier zulassen, würde diesen Kräften der Nährboden entzogen werden.

Ansonsten:
Ich halte es wie @Florian Hanebüchen

Ich bin alt und gehe eh bald in die Kiste, geht mir am Arsch vorbei, was ihr aus diesem Land macht.
Aber all die Gutmenschlaberer sollen mal mit unseren verbrieften Grundrechten schlicht mal für drei Monate in einem islamischem Staat auswandern und sich mit ihrer Familie ausleben wollen und schaun, wie es ihnen dort so ergeht und sich dann die Frage stellen, will ich das in meiner Heimat.

Der christliche Einfluss geht mir hier schon auf den Sack, fehlt mir noch der islamische Blödsinn.
Ist ja nicht so, dass Religion im stillen Kämmerlein statt findet, dann wäre mir das egal, vielmehr wird es ja nach außen getragen und findet Einzug in unsere Gesellschafft.
Ich will das schlichtweg nicht, darfst mich nun gerne rechte Sau nennen ;-)
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