Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

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Käptn iglo
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Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Käptn iglo »

Hallo,
ich habe von Kollegen gehört, dass es aktuell Anstrengungen bzw. Diskussionen gibt bzw. Anmelden von Anspüchen bzgl. unangemessener Beamtenbesoldung aufgrund eines Bundesverfassungsgerichtsurteils. Kann hier jemand näheres dazu sagen?

Gruß Käptn Iglo
Ozymandias
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Ozymandias »

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... L%204%2F18

Dazu weitere Lektüre nicht auf Thüringen/Sachsen beschränkt aber gute Infos:
https://www.thueringer-beamtenbund.de/a ... -einlegen/

Einfach auch mal bei der Gewerkschaft des eigenen Bundeslandes nachschauen.

Hessen bzgl A- Besoldung https://openjur.de/u/2385150.html

Für Pensionäre interessant:
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... 07506%2F17

Gibt jede Menge anhängige Verfahren in vielen Bundesländern.
Käptn iglo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Käptn iglo »

Schönen Dank für die Links. Es ist allerdings schon schwer zu durchschauen, wer nun speziell in den "Genuss" von evtl Nachzahlungen kommen könnte. Es ist ziemlich häufig von der Besoldung der Richter die Rede. Wie sieht es denn mit Beamten der A, B, C, Laufbahnen aus. Sind hier Nachzahlungen bzw. Höherbesoldungen zu erwarten bzw. realistisch?
Schöne Grüße Käptn Iglo
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zeerookah
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von zeerookah »

Käptn iglo hat geschrieben: 04.12.2022 21:08 Wie sieht es denn mit Beamten der A, B, C, Laufbahnen aus. Sind hier Nachzahlungen bzw. Höherbesoldungen zu erwarten bzw. realistisch?
Mit Sicherheit nicht beim Bund. Es geht wohl nur um die Länder.
Bei einigen ganz schlecht gestellten Ländern sind wohl Kleinigkeiten gemacht worden um die Gerichte zu besänftigen.
Käptn iglo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Käptn iglo »

Ist es ratsam eventuelle Ansprüche rein präventiv anzumelden? Wenn ja, wie und
wo? Auch als Bund/Telekom-Beamter.
Pipapo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Pipapo »

Käptn iglo hat geschrieben: 05.12.2022 12:34 Ist es ratsam eventuelle Ansprüche rein präventiv anzumelden? Wenn ja, wie und
wo? Auch als Bund/Telekom-Beamter.
Welche Ansprüche?
Käptn iglo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Käptn iglo »

Die sich aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts evtl. ableiten könnten.
Pipapo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Pipapo »

Kannst es ja mal versuchen.

Schreib: ich möchte eventuelle Ansprüche zu meinen Bezügen gelten machen, die sich vielleicht aus dem Beschluss des Bindesverfassungsgerichts ggf. ergeben könnten. Welche Ansprüche das sind, weiß ich leider nicht.
Käptn iglo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Käptn iglo »

Danke Pipapo.
Evtl. gibt es sonst noch jemanden hier im Forum, der eine kompetente Antwort geben kann.
Schon jetzt vielen Dank.
Gruß Käptn iglo
Siggi09
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Siggi09 »

Käptn iglo hat geschrieben: 05.12.2022 17:46 Evtl. gibt es sonst noch jemanden hier im Forum, der eine kompetente Antwort geben kann.
https://beamte.verdi.de/themen/beamtenp ... 1a4a160100
Käptn iglo
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von Käptn iglo »

Danke Siggi09.
D.h. also für Bundesbeamte muss auch weiterhin kein Widerspruch eingelegt werden, ohne dass dabei irgendwelche ü Ansprüche verloren gehen.
AlterPinguin
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von AlterPinguin »

Hier findest du ein bisschen was zum derzeitigen Stand der Besoldung zu lesen und sehr viele Informationen dazu.

Beschluss BVerfG 2 BvL 4/18
https://forum.oeffentlicher-dienst.info ... cseen.html

Allgemeiner Beschluss des BVerfG 2 BvL 4/18
https://forum.oeffentlicher-dienst.info ... 363.0.html

Neue Besoldung in Bayern
https://forum.oeffentlicher-dienst.info ... 224.0.html

Neue Besoldung in Niedersachsen
https://forum.oeffentlicher-dienst.info ... 251.0.html

Neue Besoldung in Sachsen
https://forum.oeffentlicher-dienst.info ... 557.0.html
radius
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Re: Beamtenbesoldung Bundesverfassungsgericht

Beitrag von radius »

Prot-in gibt wohl an die Mitglieder ein Musterschreiben raus.