Ich finde, man muss nicht mit Merkels Asylpolitik einverstanden sein. Aber seinen Frust darüber gegenüber den Flüchtlingen oder vor Asylunterkünften oder Erstaufnahmeeinrichtungen zu zeigen, lehne ich ab. Wer mit Merkels Politik nicht einverstanden ist, kann Ihr, der Regierungskoalition in Berlin, seinem Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis seinen Unmut gern auf demokratischem Wege zeigen. Oder auch eine Variante:
https://www.youtube.com/watch?v=UD50mHPASq8
Die Flüchtlinge sind Menschen, die dafür der völlig falsche Adressat sind. Lasst die Leute in Ruhe hier leben, solange sie bei uns bleiben, achtet und respektiert sie wie euren Nachbarn oder wie auch ihr behandelt werden wollt.
Es ist legitim für jeden Verfolgten, für jeden von Krieg und Terror bedrohten, sich einen sichereren Lebensplatz und Schutz für seine Familie und sich zu suchen. Es ist für die EU-Länder aber auch legitim festzulegen, wie Asylverfahren und Bleiberecht zu behandeln sind. Und es versteht sich meiner Meinung nach von selbst, dass anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge ihre Kultur nicht zu verleugnen brauchen, aber andererseits auch die Kultur und allgemeinen Sitten des Gastlandes zu achten haben.
Und um auch eine Lösung anzubieten:
Es muss wieder der Weg zurück zur Dublin III Verordnung gefunden werden. Die Bundesregierung muss unverzüglich den Selbsteintritt (die Ermessensklausel aus Art. 17 der VO) beenden und dies auch an die Adresse der Flüchtlinge kommunizieren. Das Aufnahmeverfahren MUSS wieder in dem Land der EU erfolgen, wo die Flüchtlinge und Schutzsuchenden zuerst einreisen. Und die auf Schutz Berechtigten müssen auch in diesem Land bleiben. Asyl darf kein Wunschkonzert sein (Wir gehen mal dahin, wo es sich unserer Meinung nach am besten leben lässt und wo es die beste Unterstützung gibt). Asyloptimierung darf nicht toreriert werden.
Es muss weiterhin darauf gedrungen werden, dass alle EU-Länder auch jeden aufgegriffenen Flüchtling bei sich registrieren (incl. Fingerabrücke in EU-Datenbank) und nicht heimlich wegschauen oder zur nächsten Grenze nach Norden karren. Notfalls müssen EU-Gelder für Länder gekürzt werden die meinen, Flüchtlinge die wir nicht registriert haben gehen uns nichts an. Dann müssen diejenigen Bleibeberechtigten die der Meinung sind, wir wollen aber lieber ins Land X, konsequent wieder ins EU-Land ihres Aufenthaltstitels zurückgeschoben werden. Notfalls immer und immer wieder. Unterkunft, Verpflegung, finanzielle Unterstützung usw. gibt es NUR im Land der Aufnahme. Konsequentere Abschiebungen für abgelehnte Antragsteller, noch vor kurzem undenkbar und eigentlich mehr ein Tabu, soll es nun demnächst geben.
Es muss geklärt werden, ob Kriegsflüchtlinge die aus Brückenstaaten außerhalb der EU einreisen, überhaupt ein Bleiberecht bekommen sollten. Wer bspw. aus Syrien geflohen ist, ist in Jordanien oder dem Libanon erst einmal außer Lebensgefahr und dem Krieg zu Hause entronnen.
Wenn im Zuge dessen in Italien oder Griechenland Überlastung droht, weil es einfach zu viele Flüchtlinge sind, dann soll man sich gefälligst in Brüssel oder auch sonst wie einigen, wer wie welche Unterstützung geben kann/soll/muss. Gleiches gilt auch für Hilfen und Unterstützung für die Brückenländer um zu vermeiden, dass sich die Menschen von dort aus überhaupt auf den Weg nach Europa machen.
Schönen Sonntag wünscht
bombadil