Trotz Ruhestand / Dienstunfähigkeit Auswanderung möglich?

[c20xe]

Hallo werte Forumsmitglieder,

ich hätte da mal eine wichtige Frage, die ich bisher noch nicht beantwortet bekommen habe ( allg. im Internet...).

Eine sehr gute Bekannte /Kollegin von mir, wurde ebenfalls wegen Dienstunfähighkeit in den Ruhestand versetzt. Sie war ebenfalls im Vollzug tätig und ist ebenfalls um die 40 Jahre alt. Nun zu der Frage aller Fragen : Darf sie, trotz ihres Ruhestandes in ein z.B. europäisches Ausland auswandern bzw. übersiedeln? Da sie, wie ich, jeden Monat Pension erhält und auch Beamter auf Lebenszeit ist.

Wenn eine Reisefreiheit / bzw. eine frei Wahl des Aufenthaltsortes bestehen sollte, wie sieht es dann mit einer Auswanderung außerhalb der EU, z.B. USA oder Kanada aus?

Muß hierüber die ehemalige Vollzugsanstalt (als Disziplinarvorgestetzer)informiert werden, und könnte die Anstalt /das JM des Bundeslandes Baden-Württemberg diese Auswanderung verweigern?

Würde man, im Falle der möglichen Auswanderung, in dem Land dann auch zum Amtsarzt / Gesundheitsamt geschickt werden können ? Gibt es hier diesbezüglich irgendwelche Länderabkommen ?

Müsste sie einen obligatorischen Wohnsitz hier in der BRD beibehalten ?

Grund für diese Auswanderungsfrage besteht darin, dass die monatliche Pension meiner Bekannten sehr gering ist, und ein Klima in südlicher Lage wesendlich Gesundheitsfördernt ist.

Viele Fragen am Montagmorgen , aber vielleicht bekommen wir eine entsprechende Antwort, die die Wochenlange Diskusion vorantreibt

In diesem Sinne und mit freundlichem Gruß

c20xe

[schäferhund]

Hallo c20xe,

ich bin zwar kein Experte, dennoch hierzu einige Gedankengänge:

Wir leben in einem freien Land und folglich ist die Auswanderung ins Ausland aus meiner Sicht auch für einen Frühpensionär(in) durchaus möglich. Ansonsten wäre es eine schwerwiegende Beeinträchtigung von Grundrechten. Auf Mallorca sollen bekanntlich mehrere Tausend Rentner / Frührentner aus dem Bundesgebiet leben.
Das Problem, dass Du wahrscheinlich meinst, ist eine evtl. Reaktivierung. Eine Untersuchung bei einem ausländischen Amtsarzt ist meiner Auffassung nach kaum möglich, da eine bundesdeutsche Behörde unmöglich einem ausländischen Gesundheitsamt Untersuchungsaufträge erteilen kann. Außerdem wären auch die zum Teil stark unterschiedlichen medizinischen Standards zu beachten. Allerdings solltest Du für Deine Ex-Dienststelle schon postalisch erreichbar sein, im Extremfall könnte sonst eine Einstellung der Pensionszahlungen erfolgen (z.Bsp. weil Reaktivierungsuntersuchungen wegen Unerreichbarkeit nicht durchgeführt werden konnten).

Gruß
Schäferhund

[Steinbock]

Hallo c20xe,

ich schließe mich den Ausführungen von Schäferhund an.

Würde allerdings von einer kompletten Auswanderung zum heutigen Zeitpunkt abraten,
denn wenn etwa in 3 Jahren wieder eine Dienstfähigkeit festgestellt wird,
müsste alles wieder rückgängig gemacht werden.
Man sollte dann auch an die Kosten - Komplettumzug nach Deutschland - nachdenken.

Und bitte auch daran denken, dass eine Teildienstfähigkeit berücksichtigt werden kann.

Gruß vom Steinbock.

[c20xe]

Hallo Schäferhund und Steinbock,

Danke mal vorab für die Infos. Werde es meiner Bekannten auch so mitteilen. Na ja, in der heutigen Zeit auswandern ??? Wer weis was da noch auf einen zukommt !?!?

Ob ich persönlich auswandern würde.... ich glaube eher nicht... vor allem mein Kind ist erst 4,5 Jahre alt, und hier in der BRD ist natürlich die schulische Entwicklung eher besser anzusehen als in einem anderen land.

Habe auch schon so ähnliche Diskusionen mit ihr geführt... und ich denke mal, wenn der Knast herausbekommen würde, dass sie irgendwo im Ausland sich aufhalten würde, dann würde der "Streß" erst richtig vorprogrammiert sein !!! Wir kennen ja schließlich unseren Personalchef !!!!

Danke mal vorerst
Gruß

c20xe

[egyptwoman]

@c20xe: Dazu kann ich dir denke ich gut Auskunft geben.
Ich bin im vorzeitigen Ruhestand und man kann in einem anderen Land leben, einen weiteren Wohnsitz in Deutschland musst deine Bekannte in dem Fall nicht haben, aber wie Schäferhund schon sagte, eine Adresse wo ihre Post hingeschickt werden kann, wenn sie keine Postzustelladresse hätte, würde ihre Rente in dem Fall auf ein sogenanntes Verwahrkonto gehen, bis sie eine Postzustelladresse hat.
Ich bin selbst dieses Jahr ausgewandert und habe in Deutschland alles aufgegeben. Natürlich besteht die Möglichkeit einer Reaktivierung bei einer evtl Nachuntersuchung. Diese Nachuntersuchung wird dann auch wieder bei dem AA gemacht der die Dienstunfähigkeit festgestellt hat, das heißt für die Reisekosten wenn sie dann nach Dtl zurück muss, muss sie dann selbst aufkommen.

Habe auch schon so ähnliche Diskusionen mit ihr geführt... und ich denke mal, wenn der Knast herausbekommen würde, dass sie irgendwo im Ausland sich aufhalten würde, dann würde der "Streß" erst richtig vorprogrammiert sein !!! Wir kennen ja schließlich unseren Personalchef !!!!

Das ist nicht Sache des Personalchefs, denn wenn sie ins Ausland zieht muss sie das dem zuständigen Ministerium mitteilen, ok kann sie über den Personalchef machen, aber er ist im Falle einer Dienstunfähigkeit eh nicht mehr für sie zuständig sondern das Ministerium was ja auch eine evtl Reaktivierung veranlassen würde, falls sich der Gesundheitszustand soweit wieder bessert.
Wenn du dich hier durchs Forum liest gibt es mehrere Threads zum Thema Reaktivierung und den meisten hier ist kein Fall bekannt, wo ein Beamter - gerade im Justizvollzug - wieder reaktiviert wurde, wenn er nicht selbst den Antrag gestellt hat.
Wenn du noch weitere Fragen hast, kannst du mir auch gern ne PN schreiben. Wenn ich kann beantworte ich dir die Fragen gern.
Krankenversichert bleibt sie ja in dem Fall auch in Dtl sie müsste halt nur fürs entsprechende Ausland ne zusatzversicherung abschließen, die Kosten halten sich aber auch in Grenzen.

egyptwoman

[arme Sau]

Was hindert einen aber daran, im Inland ein kleines Zimmer (wo auch immer) zu mieten (wegen der Meldeanschrift, "wichtig" Post lässt man sich nachsenden), und ansonsten SONSTEwo zu wohnen ?

Wenn´s natürlich übern Teich gehen soll, und man dann zum AA bestellt wird, kostet dieser kurzfristige Flug natürlich etwas mehr.
Aber selbst dann.

Teilt der eigene RA dem AA halt nen genehmen Termin mit

[egyptwoman]

Nachsenden kostet aber auch von der Post und wenn man wo wohnt wo es Adressen wie in Dtl nicht gibt, siehts auch blöd aus. Ich hab ne andere Lösung, lass die Post an ne Freundin schicken, die scannt sie mir dann ein und ich druck es mir hier dann aus.

egyptwoman

[arme Sau]

. . . lass die Post an ne Freundin schicken, die scannt sie mir dann ein und ich druck es mir hier dann aus.

egyptwoman

Supi, das geht natürlich wesentlich schneller
Freundin/ Freund od. Dienstleister müssen natürlich vertrauenswürdig sein!

Danke für den Tip egyptwoman