Beamtentalk.de

Hallo zusammen,
brauche dringend euren Rat und bin für alle Infos dankbar!

Seit letzem Jahr bin ich Beamter auf Probe, ende nächsten Jahre steht die Verbeamtung auf Lebenszeit an. Ich bin(war) HIV+, für diejenigen die sich damit nicht so auskennen, ich bin seit 10 Jahren unter der Nachweisgrenze, das heisst ich bin (dank Medikation) weder ansteckend noch habe ich nachweisbare Viren im Blut (AUSSER DIE ANTIKÖRPER auf die getestet wird), bin also QUASI gesund. Ich habe das damals nicht angegeben aus Angst nur deswegen nicht genommen zu werden. Ich lebe seit 10 Jahren Glücklich mit meinem Mann zusammen in München und wir wollen endlich "heiraten" seit über 2 Jahren geht diese Versteckspiel schon, das möchte ich nicht mehr, denn das bin ich nicht.

Nun zu meiner Frage:
Bei der Amtsärztlichen Untersuchung vor gut 2 Jahren wurde mir bescheinigt dass meiner Verbeamtung auf Lebenszeit nichts im Wege stehen würde. Darf mein Dienstherr vor meiner Verbeamtung auf Lebenszeit einen hiv-Test VERLANGEN wenn ich mich jetzt "langsam" outen würde? Ich bin TOP-Fit treibe Sport und war noch nie länger als max. eine Woche krank.

Vielen Dank für euere Hilfe Leute!

Dean hat geschrieben:Hallo zusammen,
brauche dringend euren Rat und bin für alle Infos dankbar!

Seit letzem Jahr bin ich Beamter auf Probe, ende nächsten Jahre steht die Verbeamtung auf Lebenszeit an. Ich bin(war) HIV+, für diejenigen die sich damit nicht so auskennen, ich bin seit 10 Jahren unter der Nachweisgrenze, das heisst ich bin (dank Medikation) weder ansteckend noch habe ich nachweisbare Viren im Blut (AUSSER DIE ANTIKÖRPER auf die getestet wird), bin also QUASI gesund. Ich habe das damals nicht angegeben aus Angst nur deswegen nicht genommen zu werden. Ich lebe seit 10 Jahren Glücklich mit meinem Mann zusammen in München und wir wollen endlich "heiraten" seit über 2 Jahren geht diese Versteckspiel schon, das möchte ich nicht mehr, denn das bin ich nicht.

Nun zu meiner Frage:
Bei der Amtsärztlichen Untersuchung vor gut 2 Jahren wurde mir bescheinigt dass meiner Verbeamtung auf Lebenszeit nichts im Wege stehen würde. Darf mein Dienstherr vor meiner Verbeamtung auf Lebenszeit einen hiv-Test VERLANGEN wenn ich mich jetzt "langsam" outen würde? Ich bin TOP-Fit treibe Sport und war noch nie länger als max. eine Woche krank.

Vielen Dank für euere Hilfe Leute!

Naja das Kindlein ist ja schon in den Brunnen gefallen Du hast deinen Dienstherr ja bereits arglistig getäuscht. Ich wurde damals sogar explizit nach solchen Infektionskrankheiten gefragt. Falls das rauskommt, war es das mit der Verbeamtung und ggfs. kommen noch strafrechtliche Dinge oben drauf. Und ja kann er bei Verdacht. In Bayern hat man das früher sogar verdachtsunabhängig gemacht.

Ich find´s ehrlich gesagt ein bisschen seltsam, dass du bei einer so heiklen Frage relativ offen über deinen Wohnort schreibst ... es kann , aber muss natürlich nicht sein, dass hierüber auch Rückschlüsse auf deinen Dienstherrn möglich sind
Zudem wirft sich in mir auch die Frage auf , ob du die nicht ganz billigen Medikamente selber bezahlst ... wenn du die Belege bei der Beihilfe eingereicht haben solltest, weiß es indirekt eh schon jemand - nämlich die Beihilfestelle ( und ganz ehrlich : nachdem was ich persönlich erlebt habe, bin ich mir nicht zu 100% sicher, ob da nicht mal die eine oder andere Information an die Personalstelle gegangen ist ) .

Warte einfach die Lebenszeitverbeamtung ab und wenn du die Urkunde in der Hand hast, könnt ihr heiraten . Auch dies geht letztendlich nur die Personalstelle zwecks dem Zuschlag was an und ein Outing in Beamtenkreisen wird auch immer heißer gekocht als gegessen 8)
Ach ja, bin vom selben "Ufer"

Erst mal DANKE !!!
Getäuscht... ja wenn man es genau nimmt ist das richtig, der Hintergrund ist aber kein böser, ich will lediglich die gleiche Chance wie alle anderen, denn Gesundheitlich stehe ich genauso gut da. Leider wird das in Bayern entgegen allen anderen Bundesländern anders betrachtet. Zumal dem Staat hier nicht die geringsten Kosten entstehen da ich nach wie vor immer bei meiner gesetzlichen Krankenkasse geblieben bin.

Nochmals Danke

P.s.: was meint ihr denn?
Ist es nicht möglich ganz normal mit denen zu reden und die Sache aufzuklären.

Zu diesem Themenkomplex gab es vor kurzem einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart:

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/po ... focuspoint

Dean hat geschrieben: Bei der Amtsärztlichen Untersuchung vor gut 2 Jahren wurde mir bescheinigt dass meiner Verbeamtung auf Lebenszeit nichts im Wege stehen würde. Darf mein Dienstherr vor meiner Verbeamtung auf Lebenszeit einen hiv-Test VERLANGEN wenn ich mich jetzt "langsam" outen würde? Ich bin TOP-Fit treibe Sport und war noch nie länger als max. eine Woche krank.

Normalerweise verlangt ein Dienstherr eine solche Untersuchung nicht ausdrücklich, es sei denn er hat möglicherweise Hinweise das bei Dir eine HIV-Infektion vorliegt. Das Problem ließe sich jedoch ggf. umgehen, wenn Du Dir die HIV-Infektion als Schwerbehinderung oder Gleichstellung zur Schwerbehinderung anerkennen lässt. Für Schwerbehinderte sind die Maßstäbe an eine LZ-Verbeamtung nämlich andere.

Danke Leute für eure Hinweise!!!
Ich muss euch zusammenfassend noch mal eine kurze Frage stellen.
Meint ihr ich sehe das richtig?

Da ich keine chronischen SYMPTOME habe, sondern eigentlich gesund bin und mein Dienstherr niemals FINANZIELL belastet werden wird (da ich ja immer in meiner gesetzlichen KV geblieben bin) dürfte das doch eigentlich kein Problem sein oder?

Dean hat geschrieben:Danke Leute für eure Hinweise!!!
Ich muss euch zusammenfassend noch mal eine kurze Frage stellen.
Meint ihr ich sehe das richtig?

Da ich keine chronischen SYMPTOME habe, sondern eigentlich gesund bin und mein Dienstherr niemals FINANZIELL belastet werden wird (da ich ja immer in meiner gesetzlichen KV geblieben bin) dürfte das doch eigentlich kein Problem sein oder?

Die Symptomfreiheit ändert m. M. n. nichts am Verschweigen einer ernsthaften, chronischen Erkrankung. Ein Diabetiker ist auch symptomfrei, wenn er sich richtig verhält und müsste seinen Diabetes trotzdem angeben. In meinen Augen bleibt es bei der arglistigen Täuschung nach § 14 (1) Nr. 1 BBG bzw. BeamtStG.

Dean hat geschrieben:Da ich keine chronischen SYMPTOME habe, sondern eigentlich gesund bin und mein Dienstherr niemals FINANZIELL belastet werden wird (da ich ja immer in meiner gesetzlichen KV geblieben bin) dürfte das doch eigentlich kein Problem sein oder?

Wenn du nur symptomfrei bist, die Krankheit aber theoretisch (mit welcher Wahrscheinlichkeit auch immer) wieder ausbrechen kann, weil sie im Hintergrund vorhanden bleibt, bist du nicht gesund. Du bleibst für die Behörde ein finanzielles Risiko, denn Kosten entstehen der Behörde ja nicht nur durch mögliche Beihilfezahlungen, sondern vor allem durch die Bezügezahlungen, die auch bei einem möglichen Ausfall weitergehen würden.
Ich würde mich an deiner Stelle zu dieser Thematik nicht zu detailliert im öffentlichen Raum äußern, sondern mich einfach mal an die Rechtsberatung z.B. deiner Gewerkschaft wenden.