Dienstunfähigkeit, Anhörung zu anderer Verwendung
Verfasst: 20. Nov 2020, 11:57
Folgende Überlegung:
Eine Lehrer ist aufgrund dienstlicher Konflikte seit langem krank.
Die amtsärztliche Untersuchung stellt fest: Dienstunfähigkeit im Amt des Lehrers, Einsatz außerhalb von Unterricht in vollem Umfang möglich.
Der Dienstherr meldet sich postalisch:
Unter Verweis auf § 26 BeamtStG (Dienstunfähigkeit) soll geprüft werden, inwieweit eine anderweitige Verwendung oder die Übertragung einer geringerwertigen Tätigkeit in betracht kommt.
Im Brief steht außerdem: "Weiterhin erhalten Sie die Gelegenheit, bis zum (...) zum geplanten Einsatz im Rahmen der anderweitigen Verwendung Stellung zu nehmen."
Im Betreff steht: "Feststellung der Dienstunfähigkeit, Anhörung zur anderen Verwendung".
Der Lehrer hat also eine schriftliche Anhörung aber bezogen auf was? Eine Resortumfrage wurde noch garnicht gestartet, es gibt also keine alternativen Stellenangebote im Sinne einer anderen Verwendung.
Wozu die Anhörung und um welchen Rechtsakt/welches Verfahren könnte es hier gehen?
Eine Lehrer ist aufgrund dienstlicher Konflikte seit langem krank.
Die amtsärztliche Untersuchung stellt fest: Dienstunfähigkeit im Amt des Lehrers, Einsatz außerhalb von Unterricht in vollem Umfang möglich.
Der Dienstherr meldet sich postalisch:
Unter Verweis auf § 26 BeamtStG (Dienstunfähigkeit) soll geprüft werden, inwieweit eine anderweitige Verwendung oder die Übertragung einer geringerwertigen Tätigkeit in betracht kommt.
Im Brief steht außerdem: "Weiterhin erhalten Sie die Gelegenheit, bis zum (...) zum geplanten Einsatz im Rahmen der anderweitigen Verwendung Stellung zu nehmen."
Im Betreff steht: "Feststellung der Dienstunfähigkeit, Anhörung zur anderen Verwendung".
Der Lehrer hat also eine schriftliche Anhörung aber bezogen auf was? Eine Resortumfrage wurde noch garnicht gestartet, es gibt also keine alternativen Stellenangebote im Sinne einer anderen Verwendung.
Wozu die Anhörung und um welchen Rechtsakt/welches Verfahren könnte es hier gehen?