Familienzuschlag 2 Kinder Bund/Land

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Patrizia
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Re: Familienzuschlag 2 Kinder Bund/Land

Beitrag von Patrizia »

Mh? Nee, verrückt lasse ich mich nicht machen. Ich übernehme ganz alleine die Verantwortung ;-)
Nur bei der Teilzeitkürzung des Familienzuschlag Stufe 1 blicke ich nicht so ganz durch.

Eine Bekannte hat mir heute gesagt, dass ihr Familienzuschlag Stufe 1 nicht 70 % teilzeitentsprechend gekürzt wird. Nur hälftig weil ihr Mann auch Bundesbeamter ist.
Diese Ehegattenkürzung findet bei mir wegen dem Minimalbetrag im Land Rheinland-Pfalz (weniger als die Hälfte) nicht statt.
Darauf hin haben ich folgendes im Beamtenbesoldungsgesetz gefunden:
§ 40 Absatz4 Satz 2 BBesG : "§ 6 findet auf den Betrag keine Anwendung, wenn einer der Ehegatten vollbeschäftigt (...) oder beide Ehegatten in Teilzeit beschäftigt sind und dabei zusammen mindestens die regelmäßige Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigung erreichen."
§ 6 BBesG regelt die Gehaltskürzung entsprechend der Teilzeit.
Mein Mann ist ja vollbeschäftigt.
Auf anderen Internetseiten habe ich nun gefunden, dass keine Teilzeitkürzung des Familienzuschlag Stufe 1 stattfindet, wenn ich, wie geplant, maximal 50 % arbeiten gehe.

Was stimmt nun ?
Gerda Schwäbel
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Re: Familienzuschlag 2 Kinder Bund/Land

Beitrag von Gerda Schwäbel »

Für mich ist ganz klar, dass sich § 40 Absatz 4 Satz 2 BBesG auf Satz 1 dieses Absatzes bezieht. Nur der Familienzuschlag der Stufe 1 wird von der Teilzeitkürzung ausgenommen, der bereits wegen Ehegattenkonkurrenz gekürzt ist. Die Konkurrenzregelung gibt es seit 1975 oder 1976 ( hab''s vergessen). Die Konstellation wie von Ihnen beschrieben mit dem geringen Familienzuschlag gibt es offenbar (bin ganz erschrocken, als ich gerade nachgeschaut habe) seit 1.01.2012 und (wenn ich mich nicht irre) nur mit Rheinland-Pfalz. Es ist also keine Massenerscheinung und deshalb erstaunt es mich nicht, dass Sie im Internet nichts dazu finden.
Patrizia
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Re: Familienzuschlag 2 Kinder Bund/Land

Beitrag von Patrizia »

Na nun findet man ja was im Internet darüber: Hier im Forum :-)
Nochmals danke für die Informationen!
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