hey leute,
ich (auch andere kollegen) werde immer öfter von "bürgers" mit der sog.
%§&#(§$ konfrontiert. wer weiss was hier wirklich dran ist? gibt´s unter euch
auch juristen die dies besser beurteilen können (und sich trauen)?
was wenn der ganze "schwindel" auffliegt?
zur "erstinfo" mal anschauen (dauert länger - lohnt sich aber)
http://www.youtube.com/watch?v=B8qIfY08 ... re=related
ich hab immer öfter das gefühl die leute da draussen könnten bald auch
auf die strasse gehen und krawall machen (wie in ägypten)...
wäre euch für ne ehrliche meinung dankbar...
was ist dran an der sog. "=*'$+%'
Moderator: Moderatoren
hallo nochmal,
ich habe eben die für mich bisher deutlichste und seriöseste Stellungnahme zur BRD-Rechtsfrage gefunden. Ein interessantes
Interview mit H. Ratnikow (insgesamt 4 Teile, der Link ist nur für den ersten Teil)
http://www.youtube.com/watch?v=lGzt-gD7efc
der Zentralrat Deutscher Staatsbürger ist unter
http://www.zds-dzfmr.de/
zu erreichen…
ich habe eben die für mich bisher deutlichste und seriöseste Stellungnahme zur BRD-Rechtsfrage gefunden. Ein interessantes
Interview mit H. Ratnikow (insgesamt 4 Teile, der Link ist nur für den ersten Teil)
http://www.youtube.com/watch?v=lGzt-gD7efc
der Zentralrat Deutscher Staatsbürger ist unter
http://www.zds-dzfmr.de/
zu erreichen…
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Mikesch
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...und wie Dinge, die ich noch in der Schule gelernt hatte, heute von gewissen Kreisen als "Sensation" oder wat weiß ich ausgeschlachtet werden.
cu,
Mikesch
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SELECT 'dreams' FROM 'erinnerungen' WHERE HARDCORE = 'yes'
Fotografie, Internet, Reisen, Tauchen & Tools
http://www.zuhause-im-wohnmobil.de
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Deine Sigantur ist der Hammer. Die muss ich gleich mal saven.Ossikind hat geschrieben:Wie wahr, wie wahr.hartmut hat geschrieben:Hallo,
ich finde, dass wir aktuell ganz andere Probleme im Land haben, als das man sich damit auseinander setzen sollte.
Gruss Hartmut
Das ist ein guter Feierabend. Lang leben will jeder, aber alt werden will keiner.
-
Bundesfreiwild
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Eines ist zumindest mir mal klar:
DAS, was so einige in der BRD gerne möchten, nämlich "Deutschland" in den Grenzen von "damals" wieder zu etablieren, ist einfach kompletter Blödsinn, Volksverdummung und eine total nationalistische Einstellung, die weder Deutschland, noch Europa etwas nützen wird, wahrscheinlich nur schadet.
Wer auch immer irgendwo in Europa lebt, sollte sich überhaupt nicht mehr über Grenzen, auch imaginäre, unterhalten, sondern über ein möglichst konfliktarmes Zusammenleben. Dazu gehört, dass man manches aus der Geschichte zwar nicht vergessen, aber begraben soll, um den Blick nach vorne richten zu können. Dazu gehört auch, wenigstens 1-2 Fremdsprachen zu lernen (manchmal auch einfach nur ein verständliches Hochdeutsch *augenroll*), um sich in Europa verständigen zu können.
Was ich nicht will ist, dass hier einige Wirrköpfe daher kommen, irgendwelche angeblichen REchtsansprüche auf diverse Ländereien stellen, die sowie im Zuge der Geschichte mehrmals den Besitzer wechselten. Eigentümer kann man hier nicht sagen, eigentlich gehört die Erde keinem Menschen oder Staat.
Mir ist ziemlich egal, was in meinem Ausweis steht - mir wäre fast lieber - es stünde manchmal nichts anderes drin als "Europäerin". Ich bin oft froh, dass ich auf Grund des linksrheinisch gemischten Genpools oft gar nicht direkt als "deutsch" erkannt werde und die Leute in England, Frooongreich und Spanien in ihrer Sprache ansprechen kann.
Und: wer die DERZEItigen echten Probleme nicht erkennt, der hat leider einen etwas deformierten Blickwinkel:
Land- und Kontinentalflucht aus aller Welt nach Europa hinein, wegen der Probleme, die vor allem unsere Industriestaaten in Westeuropa und Amerika dramtisch zu schaffen mitgehofen haben, durch Subvention der undemokratischen Alleinherrscher und Häuptlinge, die die Subventionsgelder zur eigenen Bereicherung, statt zum Aufbau von Infrastruktur und Arbeitsplätzen in ihren Ländern nutzten und nutzen.
Das dient der Bereichung auch der europäischen Industrie mit Hilfe der Politik, wobei für die Arbeitnehmer in Europa auch immer weniger herum kommt.
Dazu ist nur eines zu sagen: Man muss das Problem an der Wurzel packen - und das Problem liegt HIER. Und ändern kann man es nur, wenn man mutig genug ist, auch was anderes zu wählen und zu hoffen, dass man auf die von uns gewählten auch genug Druck ausüben kann, um es in eine - für alle - bessere Richtung zu treiben.
Diese nationalistische Ersatzreligion ist doch nur etwas für zurück gebliebene Versager, die allem und jedem die Schuld an ihrer Misere geben, außer sich selbst und sich in Parteien sammeln, die zumindest ich nicht haben will.
DAS, was so einige in der BRD gerne möchten, nämlich "Deutschland" in den Grenzen von "damals" wieder zu etablieren, ist einfach kompletter Blödsinn, Volksverdummung und eine total nationalistische Einstellung, die weder Deutschland, noch Europa etwas nützen wird, wahrscheinlich nur schadet.
Wer auch immer irgendwo in Europa lebt, sollte sich überhaupt nicht mehr über Grenzen, auch imaginäre, unterhalten, sondern über ein möglichst konfliktarmes Zusammenleben. Dazu gehört, dass man manches aus der Geschichte zwar nicht vergessen, aber begraben soll, um den Blick nach vorne richten zu können. Dazu gehört auch, wenigstens 1-2 Fremdsprachen zu lernen (manchmal auch einfach nur ein verständliches Hochdeutsch *augenroll*), um sich in Europa verständigen zu können.
Was ich nicht will ist, dass hier einige Wirrköpfe daher kommen, irgendwelche angeblichen REchtsansprüche auf diverse Ländereien stellen, die sowie im Zuge der Geschichte mehrmals den Besitzer wechselten. Eigentümer kann man hier nicht sagen, eigentlich gehört die Erde keinem Menschen oder Staat.
Mir ist ziemlich egal, was in meinem Ausweis steht - mir wäre fast lieber - es stünde manchmal nichts anderes drin als "Europäerin". Ich bin oft froh, dass ich auf Grund des linksrheinisch gemischten Genpools oft gar nicht direkt als "deutsch" erkannt werde und die Leute in England, Frooongreich und Spanien in ihrer Sprache ansprechen kann.
Und: wer die DERZEItigen echten Probleme nicht erkennt, der hat leider einen etwas deformierten Blickwinkel:
Land- und Kontinentalflucht aus aller Welt nach Europa hinein, wegen der Probleme, die vor allem unsere Industriestaaten in Westeuropa und Amerika dramtisch zu schaffen mitgehofen haben, durch Subvention der undemokratischen Alleinherrscher und Häuptlinge, die die Subventionsgelder zur eigenen Bereicherung, statt zum Aufbau von Infrastruktur und Arbeitsplätzen in ihren Ländern nutzten und nutzen.
Das dient der Bereichung auch der europäischen Industrie mit Hilfe der Politik, wobei für die Arbeitnehmer in Europa auch immer weniger herum kommt.
Dazu ist nur eines zu sagen: Man muss das Problem an der Wurzel packen - und das Problem liegt HIER. Und ändern kann man es nur, wenn man mutig genug ist, auch was anderes zu wählen und zu hoffen, dass man auf die von uns gewählten auch genug Druck ausüben kann, um es in eine - für alle - bessere Richtung zu treiben.
Diese nationalistische Ersatzreligion ist doch nur etwas für zurück gebliebene Versager, die allem und jedem die Schuld an ihrer Misere geben, außer sich selbst und sich in Parteien sammeln, die zumindest ich nicht haben will.
Du bellst den falschen Baum an Bundesfreiwild, die nationalistische Karte wird hier nicht gespielt. Es geht hier lediglich darum die existierende Regierung als illegitim erscheinen zu lassen, und daraus für sich Freiheiten abzuleiten.
Das ein vergangenes Besatzungsregime herangezogen wird als einzig "rechtmäßige" Regierung (die dazu noch praktischerweise handlungsunfähig ist) ist Mittel zum Zweck.
PS. Das ich mit deinen geäußerten politischen Meinungen nicht unbedingt konform gehe sei auch erwähnt - steht aber auf einem anderen Blatt. 8)
Das ein vergangenes Besatzungsregime herangezogen wird als einzig "rechtmäßige" Regierung (die dazu noch praktischerweise handlungsunfähig ist) ist Mittel zum Zweck.
PS. Das ich mit deinen geäußerten politischen Meinungen nicht unbedingt konform gehe sei auch erwähnt - steht aber auf einem anderen Blatt. 8)
>>Du bellst den falschen Baum an Bundesfreiwild, die nationalistische Karte wird hier nicht gespielt. Es geht hier lediglich darum die existierende Regierung als illegitim erscheinen zu lassen, und daraus für sich Freiheiten abzuleiten. <<
Gut erkannt Thust,
um den nationalistischen Blödsinn geht´s hier nicht. Aber warum Art.146GG
bisher nicht umgesetzt wurde würd mich schon brennend interessieren...
Überhaupt ist das "warum" & "wem nutzt es" bei allen Fragen immer recht
spannend. Letzten Endes muss sich das aber jeder für sich selbst be- antworten und mit seinem Gewissen vereinbaren. Und die "Gewissens-frage" wird kommen - das dauert nicht mehr lange...
Hier noch ein lesenswerter Link (wird bei den Kommentaren zwischen "Momo" & dem "Rheinländer" spannend)
http://dummenfang.wordpress.com/2009/05 ... nd-bocken/
und dann noch eine "Gute-Nacht-Geschichte" für die die noch nicht über
unser Geld-System nachgedacht haben,
http://video.google.com/videoplay?docid ... 8218048195#
denn die Finanzgeschichte wird uns in den nächsten Jahren auch noch schwer beschäftigen (spätestens wenn wir dann Sonderschichten vor
den Banken schieben - wenn die Leute ihre Ersparnisse abheben wollen -
alle auf einmal natürlich...) hi,hi,hi.
Nehmt mir das bitte nicht übel.
LG Yehudi
Gut erkannt Thust,
um den nationalistischen Blödsinn geht´s hier nicht. Aber warum Art.146GG
bisher nicht umgesetzt wurde würd mich schon brennend interessieren...
Überhaupt ist das "warum" & "wem nutzt es" bei allen Fragen immer recht
spannend. Letzten Endes muss sich das aber jeder für sich selbst be- antworten und mit seinem Gewissen vereinbaren. Und die "Gewissens-frage" wird kommen - das dauert nicht mehr lange...
Hier noch ein lesenswerter Link (wird bei den Kommentaren zwischen "Momo" & dem "Rheinländer" spannend)
http://dummenfang.wordpress.com/2009/05 ... nd-bocken/
und dann noch eine "Gute-Nacht-Geschichte" für die die noch nicht über
unser Geld-System nachgedacht haben,
http://video.google.com/videoplay?docid ... 8218048195#
denn die Finanzgeschichte wird uns in den nächsten Jahren auch noch schwer beschäftigen (spätestens wenn wir dann Sonderschichten vor
den Banken schieben - wenn die Leute ihre Ersparnisse abheben wollen -
alle auf einmal natürlich...) hi,hi,hi.
Nehmt mir das bitte nicht übel.
LG Yehudi
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Mikesch
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Wenn ich so was lese wie "%§&#(§$" oder "Schwindel" befallen mich immer komische Gefühle. Ich habe dann immer das Gefühl, dass gewisse Klientel etwas aufwärmen möchte um ganz "zart" in eine Richtung zu Manipulieren.
Wenn ich so was lese wie "Zentralrat Deutscher Staatsbürger" oder Namen wie Ratnikow, gehen bei mir alle Alarmglocken.
Bis 1990 befanden wir uns im Waffenstillstand und unsere Bundesregierung bestand aus "Alliierten Gnaden". Die hätte jederzeit aufgelöst werden können. Dies war einfach die "Notbremse", dass sich der Mist von damals nicht wiederholt.
Mit den 2+4 Verträgen erhielt Deutschland 1990 seine Souveränität zurück.
Was hier Lüge sein soll, ist mir ein Rätsel. Wer sich für unsere deutsche Geschichte interessiert, alle Dokumente liegen offen, bitte, man braucht nur zu Studieren...
Ob das "Deutsche Reich" noch existiert oder nicht, darüber mögen Juristen streiten, ehrlich, mich interessiert das nicht die Bohne!
Ob Deutschland juristisch makelos souverän ist oder nicht, auch das interessiert mich nicht. Ebenso wenig ob Deutsch, Deutscher, Siemens oder AOL in meinem Pass drin steht.
Für mich zählt alleine der Umstand, dass ich in einem Staatsgebilde lebe, wo der Bürger noch eine relative Rechtssicherheit besitzt, die Demokratie noch halbwegs funktioniert und jeder Bürger über umfangreiche Rechte verfügt. Es sollte besser die Kraft dazu eingesetzt werden, etwaige Mängel am System abzustellen oder Kräften entgegenzuwirken, die die beste Staatsform, die Deutschland je hatte zu unterminieren versuchen.
Ich finde es daneben, mit markigen Sprüchen eine Stimmung aufbauen zu wollen, die genau dem entgegenwirkt.
cu,
Mikesch
Wenn ich so was lese wie "Zentralrat Deutscher Staatsbürger" oder Namen wie Ratnikow, gehen bei mir alle Alarmglocken.
Bis 1990 befanden wir uns im Waffenstillstand und unsere Bundesregierung bestand aus "Alliierten Gnaden". Die hätte jederzeit aufgelöst werden können. Dies war einfach die "Notbremse", dass sich der Mist von damals nicht wiederholt.
Mit den 2+4 Verträgen erhielt Deutschland 1990 seine Souveränität zurück.
Was hier Lüge sein soll, ist mir ein Rätsel. Wer sich für unsere deutsche Geschichte interessiert, alle Dokumente liegen offen, bitte, man braucht nur zu Studieren...
Ob das "Deutsche Reich" noch existiert oder nicht, darüber mögen Juristen streiten, ehrlich, mich interessiert das nicht die Bohne!
Ob Deutschland juristisch makelos souverän ist oder nicht, auch das interessiert mich nicht. Ebenso wenig ob Deutsch, Deutscher, Siemens oder AOL in meinem Pass drin steht.
Für mich zählt alleine der Umstand, dass ich in einem Staatsgebilde lebe, wo der Bürger noch eine relative Rechtssicherheit besitzt, die Demokratie noch halbwegs funktioniert und jeder Bürger über umfangreiche Rechte verfügt. Es sollte besser die Kraft dazu eingesetzt werden, etwaige Mängel am System abzustellen oder Kräften entgegenzuwirken, die die beste Staatsform, die Deutschland je hatte zu unterminieren versuchen.
Ich finde es daneben, mit markigen Sprüchen eine Stimmung aufbauen zu wollen, die genau dem entgegenwirkt.
cu,
Mikesch
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Bundesfreiwild
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DANKE, Mikesch!
Wenn jemand die - evtl. merkwürdige - Gründungshistorie angreifen will, dann soll er das im Rahmen des Rechtsstaates tun, sich einen Anwalt suchen, der Lust dazu hat, sich mit dem Bundesverfassungsgericht auseinander zu setzen.
Also - bei meinen Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, die in dem Falle durch den Ersatz-Dienstherren, nämlich Vorstand und Anwälte der Deutschen Telekom - gegen mich antrat - haben ihren rechtmäßigen Verlauf genommen.
Das unsere Regierung handlungsunfähig ist, stimmt so nicht. Sie handelt - aber im Sinne unser 100 stärksten Unternehmen in Deutschland und nicht im Sinne des Bürgers. Das lässt sich aber völlig gesetzeskonform durch eine Abwahl ändern. Dafür muss man nun nicht gerade einen ganzen Staat oder seine Verfassung (Grundgesetz) von Sockel hauen.
Wenn jemand die - evtl. merkwürdige - Gründungshistorie angreifen will, dann soll er das im Rahmen des Rechtsstaates tun, sich einen Anwalt suchen, der Lust dazu hat, sich mit dem Bundesverfassungsgericht auseinander zu setzen.
Also - bei meinen Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, die in dem Falle durch den Ersatz-Dienstherren, nämlich Vorstand und Anwälte der Deutschen Telekom - gegen mich antrat - haben ihren rechtmäßigen Verlauf genommen.
Das unsere Regierung handlungsunfähig ist, stimmt so nicht. Sie handelt - aber im Sinne unser 100 stärksten Unternehmen in Deutschland und nicht im Sinne des Bürgers. Das lässt sich aber völlig gesetzeskonform durch eine Abwahl ändern. Dafür muss man nun nicht gerade einen ganzen Staat oder seine Verfassung (Grundgesetz) von Sockel hauen.
Jetzt bellt ihr beide den nächsten falschen Baum an - es geht nicht darum diese Bundesrepublik zu beseitigen, sondern nur in erster Näherung zu diskreditieren, um das eigene Hirngespinst einigermassen real bzw. zumindest "denkbar" erscheinen zu lassen. Schliesslich gibt es hier Ämter wie "Reichskanzler" oder sonstige Pöstchen zu verteilen.
In zweiter Näherung hält so eine Betrachtungsweise der Rechtslage nicht stand - das ist aber auch nicht die Absicht. Ähnliches gibt es beispielsweise bei Leuten die sich selber zum Papst erklärt haben und fleissig Bischöfe weihen - sie müssen irgendwie so tun, als wäre der "richtige" Papst nicht legitim, und wenn die abstruseste Konstruktion dafür herhalten muss.
Also kein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland, sondern eher ein Fall für den Psychiater.
In zweiter Näherung hält so eine Betrachtungsweise der Rechtslage nicht stand - das ist aber auch nicht die Absicht. Ähnliches gibt es beispielsweise bei Leuten die sich selber zum Papst erklärt haben und fleissig Bischöfe weihen - sie müssen irgendwie so tun, als wäre der "richtige" Papst nicht legitim, und wenn die abstruseste Konstruktion dafür herhalten muss.
Also kein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland, sondern eher ein Fall für den Psychiater.
Hallo Thust,
also mein Psychiater meinte "Fragen stellen sei völlig legitim - auch wenn
diese für die Masse unverständlich oder unbequem sind..."
Es gibt aber auch andere die solche Fragen stellen. Hier ein Fragesteller an die Kanzlerin,
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
im Artikel 146 Grundgesetz steht:
"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Wann werden Sie den Artikel 146 Grundgesetz umsetzen und das deutsche Volk in freier Entscheidung über die Verfassung abstimmen lassen ?
Oder haben Sie vor, diesen Artikel aus dem Grundgesetz streichen zu lassen ?
Mit freundlichen Grüßen
Hintergrundinformationen:
Das Grundgesetz wird fälschlicherweise
als unsere Verfassung bezeichnet !
Wenn dem so wäre, brauchten wir den
Artikel 146 im Grundgesetz nicht und das
Grundgesetz könnte dann als Verfassung umgetauft werden !
http://www.direktzurkanzlerin.de/beitrag-2327.html
Antwort Kanzlerin,
das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und gilt für das gesamte Deutsche Volk.
Artikel 146 GG wurde mit dem Einigungsvertrag von 1990 neu gefasst und lautet nun: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. “ (Ergänzungen durch Neufassung kursiv)
Artikel 146 GG in seiner alten Fassung ist durch die Vollendung der staatlichen Einheit Deutschlands über den Beitritt der früheren DDR zur Bundesrepublik Deutschland gem. Artikel 23 GG überflüssig geworden. Er enthielt bis zur deutschen Wiedervereinigung die Ermächtigung zur Verfassungsablösung, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen werden konnte; damit wurde in verfassungs-symbolischer wie auch politisch-faktischer Form die Deutsche Frage offen gehalten.
Durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz definitive und abschließende gesamtdeutsche Verfassung geworden, denn durch Beitritt und Einigungsvertrag ist über das Grundgesetz entschieden worden, die deutsche Einheit bedingt keine neue Verfassung.
Einzelheiten hierzu ist den Begründungen zum Einigungsvertrag zu entnehmen
( Bundestagsdrucksache 11/7760 insb. S. 358, 359 , Auszüge, siehe unten )
Das Bundesverfassungsgericht hat daher auch entschieden, dass weder ein individualrechtlicher Anspruch noch die Pflicht staatlicher Stellen besteht, eine Volksabstimmung über die Verfassung herbeizuführen. Weder aus dem Wortlaut noch aus der Entstehungsgeschichte von Artikel 146 Grundgesetz ergibt sich dafür ein Anhaltspunkt (BVerfG, 2 BvR).
Mit freundlichen Grüssen (Basta!)
http://www.direktzurkanzlerin.de/antwort-2327.html
die Hervorhebung des Textes kommt von mir, das "Basta!" auch. Wenn
ich den Text öfter lese stellen sich mir sofort neue Fragen - welche ich
hier aber nicht darlegen möchte (kann jeder für sich selbst...)
LG yehudi
also mein Psychiater meinte "Fragen stellen sei völlig legitim - auch wenn
diese für die Masse unverständlich oder unbequem sind..."
Es gibt aber auch andere die solche Fragen stellen. Hier ein Fragesteller an die Kanzlerin,
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
im Artikel 146 Grundgesetz steht:
"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Wann werden Sie den Artikel 146 Grundgesetz umsetzen und das deutsche Volk in freier Entscheidung über die Verfassung abstimmen lassen ?
Oder haben Sie vor, diesen Artikel aus dem Grundgesetz streichen zu lassen ?
Mit freundlichen Grüßen
Hintergrundinformationen:
Das Grundgesetz wird fälschlicherweise
als unsere Verfassung bezeichnet !
Wenn dem so wäre, brauchten wir den
Artikel 146 im Grundgesetz nicht und das
Grundgesetz könnte dann als Verfassung umgetauft werden !
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das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und gilt für das gesamte Deutsche Volk.
Artikel 146 GG wurde mit dem Einigungsvertrag von 1990 neu gefasst und lautet nun: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. “ (Ergänzungen durch Neufassung kursiv)
Artikel 146 GG in seiner alten Fassung ist durch die Vollendung der staatlichen Einheit Deutschlands über den Beitritt der früheren DDR zur Bundesrepublik Deutschland gem. Artikel 23 GG überflüssig geworden. Er enthielt bis zur deutschen Wiedervereinigung die Ermächtigung zur Verfassungsablösung, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen werden konnte; damit wurde in verfassungs-symbolischer wie auch politisch-faktischer Form die Deutsche Frage offen gehalten.
Durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz definitive und abschließende gesamtdeutsche Verfassung geworden, denn durch Beitritt und Einigungsvertrag ist über das Grundgesetz entschieden worden, die deutsche Einheit bedingt keine neue Verfassung.
Einzelheiten hierzu ist den Begründungen zum Einigungsvertrag zu entnehmen
( Bundestagsdrucksache 11/7760 insb. S. 358, 359 , Auszüge, siehe unten )
Das Bundesverfassungsgericht hat daher auch entschieden, dass weder ein individualrechtlicher Anspruch noch die Pflicht staatlicher Stellen besteht, eine Volksabstimmung über die Verfassung herbeizuführen. Weder aus dem Wortlaut noch aus der Entstehungsgeschichte von Artikel 146 Grundgesetz ergibt sich dafür ein Anhaltspunkt (BVerfG, 2 BvR).
Mit freundlichen Grüssen (Basta!)
http://www.direktzurkanzlerin.de/antwort-2327.html
die Hervorhebung des Textes kommt von mir, das "Basta!" auch. Wenn
ich den Text öfter lese stellen sich mir sofort neue Fragen - welche ich
hier aber nicht darlegen möchte (kann jeder für sich selbst...)
LG yehudi