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Meinungsfreiheit/Zensur in diesem Forum

Verfasst: 26. Feb 2006, 03:11
von Mikesch
Dieses Forum ist geschaffen worden, auf dass sich Beamte aller Gruppierungen frei äussern, ihre Sorgen und Nöte mitteilen, diskutieren, oder ihren Frust freien Lauf lassen können.

Grundsätzlich herrscht hier Meinungsfreiheit bar jeglicher Zenzur!

Die Meinungsfreiheit unterliegt aber auch gesetzlichen Beschränkungen.
Dies betrifft Schmähkritiken, Tatsachenbehauptungen oder auch Beleidigungen.

Hier einige Beispiele für...
Schmähkritik:
Die Chefs der Zollverwaltung sind ein Haufen verblödeter Idioten

Tatsachenbehauptungen:
Ich habe meinen Chef dabei erwischt, als er gerade eine Auszubildende vernascht hat

Beleidigung:
Der Chef der Dienststelle XYZ ist vollkommen verblödet

Solche Äusserungen fallen definitiv nicht unter das Recht der freien Meinungsäusserung!

Nun ist es so, dass ein Seitenbetreiber für die Inhalte auf seiner Seite verantwortlich ist, auch für ein Forum wie dieses, selbst wenn er erklärt, dass die Meinungen nicht seine Eigenen sind.

Falsche Tastsachenbehauptungen, Beleidungen, oder Schmähkritiken stellen aber keine Meinung dar, sondern erfüllen Strafstatbestände.

Dafür haftet in Kenntnis dieser der Seitenbetreiber!

Darum findet auch hier eine Zensur in der Weise statt, dass Artikel, die gegen geltendes Recht verstossen, entweder gelöscht oder Passagen des Artikels korrigiert werden.

Re: Meinungsfreiheit/Zensur in diesem Forum

Verfasst: 26. Feb 2006, 11:00
von enjoylive
Mikesch hat geschrieben:Dieses Forum ist geschaffen worden, auf dass sich Beamte aller Gruppierungen frei äussern, ihre Sorgen und Nöte mitteilen, diskutieren, oder ihren Frust freien Lauf lassen können.

Grundsätzlich herrscht hier Meinungsfreiheit bar jeglicher Zenzur!

Die Meinungsfreiheit unterliegt aber auch gesetzlichen Beschränkungen.
Dies betrifft Schmähkritiken, Tatsachenbehauptungen oder auch Beleidigungen.

Hier einige Beispiele für...
Schmähkritik:
Die Chefs der Zollverwaltung sind ein Haufen verblödeter Idioten

Tatsachenbehauptungen:
Ich habe meinen Chef dabei erwischt, als er gerade eine Auszubildende vernascht hat

Beleidigung:
Der Chef der Dienststelle XYZ ist vollkommen verblödet

Solche Äusserungen fallen definitiv nicht unter das Recht der freien Meinungsäusserung!

Nun ist es so, dass ein Seitenbetreiber für die Inhalte auf seiner Seite verantwortlich ist, auch für ein Forum wie dieses, selbst wenn er erklärt, dass die Meinungen nicht seine Eigenen sind.

Falsche Tastsachenbehauptungen, Beleidungen, oder Schmähkritiken stellen aber keine Meinung dar, sondern erfüllen Strafstatbestände.

Dafür haftet in Kenntnis dieser der Seitenbetreiber!

Darum findet auch hier eine Zensur in der Weise statt, dass Artikel, die gegen geltendes Recht verstossen, entweder gelöscht oder Passagen des Artikels korrigiert werden.
Wir können heir also nicht über unsere Chefs herziehen so wie wir gerade lustig sind, einverstanden. Wir können aber doch wohl unsere Meinung zu dienstlichen und anderen Dingen äußern, egal, ob diese im Sinne unseres Dienstherren ist. Wenn ich schreibe, daß der eigene Dienstherr uns Beamte durch die Medien in den Dreck ziehen läßt ohne überhaupt zu reagieren, dann kann ich das behaupten, weil es stimmt. Wobei ohnehin zu bedenken ist, inwieweit es noch das gute alte Treueverhältnis gibt.
Es escheint doch völlig unlogisch und kontraproduktiv, wenn die Mitarbeiter einer Behörde, die für den Staat eine Menge Kohle einfahren, derart wie z.Z. behandelt werden. Das Gegenteil von dem was gerade passiert, müßte der Fall sein: Mehr Leute, gute Bezahlung und Entwicklungsmöglichkeiten, so daß die Motivation hoch ist, für Vater Staat Geld einzufahren. Aber was wird gemacht ? Das Gegenteil von allem und als Sahnehäubchen die Korruptionskeule. Das ist doch alles nicht normal !
Außerdem müssen wir bei allem, was wir hier äußern bedenken, daß auch die Welt mitlesen kann. Ist es deshalb sinnvoll, hier sein Innerstes nach außen zu kehren ? Wir hätten unter uns bleiben sollen, dann könnte man so agieren.
Das war das WORT ZUM SONNTAG !

Re: Meinungsfreiheit/Zensur in diesem Forum

Verfasst: 26. Feb 2006, 18:06
von Mikesch
enjoylive hat geschrieben: Wir können aber doch wohl unsere Meinung zu dienstlichen und anderen Dingen äußern, egal, ob diese im Sinne unseres Dienstherren ist. Wenn ich schreibe, daß der eigene Dienstherr uns Beamte durch die Medien in den Dreck ziehen läßt ohne überhaupt zu reagieren, dann kann ich das behaupten, weil es stimmt.
Genau so etwas ist keine Schmähkritik, sondern Deine Meinung und rechtlich nicht angreifbar!

Zusatz: Tatsachenbehauptungen sind auch ok, sie sollten aber beweisbar sein :wink:

Wie gesagt, es gibt ein rechtlich verbrieftes Recht auf Meinungsfeiheit.
Das Problem ist, dass man dieses Recht oft selber aufgibt, da man erpressbar ist. Da ist der Druck von Arbeitgebern, Firmen usw.
Darum ist es ja auch so wichtig, dass man hier anonym und unangreifbar bleibt.

Wie Du schon schreibst, dieses Forum wird von vielen gelesen, garantiert auch von Nichtbeamten. Darum ist es ja auch so wichtig, dass man hier mal von Leder zieht, damit vielleicht auch die Öffentlichkeit sieht, wie es unter uns gärt.