Reaktivierung und DDU

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Torquemada
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Torquemada » 09.07.2018 20:52

sepp01 hat geschrieben:
09.07.2018 20:28
So ganz verstehe ich deine Rechnung nicht. Von welchem Gehalt gehst du aus? A9 Ledig Erfahrungsstufe 6 ?

Grüße
sepp01
In dem Beispiel ja.

Alnitalo
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Alnitalo » 11.07.2018 14:01

Cyber hat geschrieben:
29.06.2018 13:58
ich wurde 2014 nach §44 Satz 1 in den Ruhestand geschickt. Die Ärztin bei der Dienstunfähigkeitsuntersuchung hat dann angekreuzt: Nachuntersuchung in 24 Monaten empfohlen. Im Mai diesen Jahres hat mich die BAnst PT zu einer Reaktivierungsuntersuchung aufgefordert. Der Arzt hat in seinem Gutachten angekreuzt: Der Beamte ist weiterhin dauernd dienstunfähig. Mit einer Verbesserung des Gesamtleitungsbildes ist bei normalen Therapieverlauf in 36 Monaten zu rechnen. Nachuntersuchung empfohlen in 36 Monaten.
Ich hoffe ich konnte einige Unklarheiten aufklären.
Heißt das, dass die in 2014 empfohlene Nachuntersuchung nach 24 Monaten in Wirklichkeit erst 2018, also nach 4 Jahren stattgefunden hat?

Torquemada
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Torquemada » 11.07.2018 14:18

Verwunderlich ist, dass die Untersuchung überhaupt stattgefunden hat.

Andrea55
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Andrea55 » 11.07.2018 14:32

Bin auch nach §44 Satz 1 2013 wegen DDU in den Ruhestand versetzt worden und 2015 und jetzt 2018 nachuntersucht worden.
2015 wurde eine Nachuntersuchung in 24 Monaten empfohlen, diese erfolgte aber erst 2018.

Apfelsine
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Apfelsine » 11.07.2018 15:00

Andrea55 hat geschrieben:
11.07.2018 14:32
Bin auch nach §44 Satz 1 2013 wegen DDU in den Ruhestand versetzt worden und 2015 und jetzt 2018 nachuntersucht worden.
2015 wurde eine Nachuntersuchung in 24 Monaten empfohlen, diese erfolgte aber erst 2018.
Ich sehe den Hinweis der Amtsärzte eben so wie es geschrieben ist, als ein Empfehlung. Der Dienstherr kann dann nach seinen eigenen Vorgaben und Maßstäben entscheiden, ob er sich an diese Empfehlung hält. Wenn der Dienstherr z. B. einen Beamten "zurückholen" möchte (für mich aktuell jedenfalls bei der Telekom schwer vorstellbar), wird der Dienstherr die Nachuntersuchung nach dieser empfohlenen Zeit beauftragen.
Wenn er den Beamten lieber "von hinten als von vorne" sieht, dann lässt er es bleiben.

Obwohl nach dem BBG eine regelmäßige Überprüfung vorgesehen und sogar vorgeschrieben ist - siehe hierzu Paragraph 46 (1) Satz 2, wird diese Verpflichtung nicht auf Einhaltung überprüft. Im Zweifelsfall beruft sich der Dienstherr auf die doch eher vage Aussage, was als regelmäßig anzusehen ist.

dibedupp
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von dibedupp » 11.07.2018 15:50

Apfelsine hat geschrieben:
11.07.2018 15:00
.....
Obwohl nach dem BBG eine regelmäßige Überprüfung vorgesehen und sogar vorgeschrieben ist - siehe hierzu Paragraph 46 (1) Satz 2, wird diese Verpflichtung nicht auf Einhaltung überprüft. Im Zweifelsfall beruft sich der Dienstherr auf die doch eher vage Aussage, was als regelmäßig anzusehen ist.
Ich frage mich, woher deine Kentnisse stammen? Für ehemalige Post- und Telekombeamten ist die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation für die Reaktivierungsprüfungen zuständig. Und die ist sehr wohl letztes Jahr vom BMF überprüft worden und hatte sogar die Auflage bekommen, bei allen Beamten, die ab 1996 wegen DU in den Ruhestand gegangen sind und eine Nebentätigkeit ausüben, eine Reaktivierunsprüfung durchzuführen.

Torquemada
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Torquemada » 11.07.2018 15:54

dibedupp hat geschrieben:
11.07.2018 15:50
Für ehemalige Post- und Telekombeamten ist die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation für die Reaktivierungsprüfungen zuständig. Und die ist sehr wohl letztes Jahr vom BMF überprüft worden und hatte sogar die Auflage bekommen, bei allen Beamten, die ab 1996 wegen DU in den Ruhestand gegangen sind und eine Nebentätigkeit ausüben, eine Reaktivierunsprüfung durchzuführen.

Vielleicht überprüft dann jemand mal, wieviele Beamte aus psychischen Gründen in Pension gingen.....

dibedupp
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von dibedupp » 11.07.2018 16:06

Zumindest für die Telekom kann ich sagen, dass zu den Zurruhesetzunggründen keine Statistiken geführt werden und wurden. Die Diagnosen unterliegen dem Datenschutz umd dürfen icht für Auswertungen verwendet werden.

Apfelsine
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Apfelsine » 11.07.2018 17:35

dibedupp hat geschrieben:
11.07.2018 15:50
Apfelsine hat geschrieben:
11.07.2018 15:00
.....
Obwohl nach dem BBG eine regelmäßige Überprüfung vorgesehen und sogar vorgeschrieben ist - siehe hierzu Paragraph 46 (1) Satz 2, wird diese Verpflichtung nicht auf Einhaltung überprüft. Im Zweifelsfall beruft sich der Dienstherr auf die doch eher vage Aussage, was als regelmäßig anzusehen ist.
Ich frage mich, woher deine Kentnisse stammen? Für ehemalige Post- und Telekombeamten ist die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation für die Reaktivierungsprüfungen zuständig. Und die ist sehr wohl letztes Jahr vom BMF überprüft worden und hatte sogar die Auflage bekommen, bei allen Beamten, die ab 1996 wegen DU in den Ruhestand gegangen sind und eine Nebentätigkeit ausüben, eine Reaktivierunsprüfung durchzuführen.

Es ist zwar richtig, dass für ehemalige Post- und Telekombeamten, die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation die Reaktivierungsprüfungen zuständig ist - oder besser gesagt, für die Annahme und Bearbeitung des Antrages mit der Einladung der Reaktivierungsuntersuchung beim Amtsarzt. Die letztendliche Prüfung und Entscheidung liegt aber dann wieder bei der Deutschen Telekom AG - diese trifft abschließend die Entscheidung über die Dienstfähigkeit (mit Wiederernennung) oder halt Dienstunfähigkeit. Diese Entscheidung fällt nicht mehr in den Verantwortungsbereich der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation.
Leider muss ich Dich in diesem Punkt verbessen.

Ich kann Dir aber auch einige nachweisbare Fälle benennen, bei denen die Beamten zwischen 2012 und 2015 in den Ruhestand versetzt wurden und eine Nebentätigkeit hatten (bei der Deutschen Telekom bereits genehmigt), die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation aber keine Reaktivierungsprüfung vorgenommen hat. Und auch dann noch nicht, als der Beamte selber einen Antrag auf Reaktivierung gestellt hatte. Erst mit ein wenig Druck und Hinweis auf das BBG mit § 46 (5), und in einem weiteren Fall erst nach dem zusätzlichen Hinweis auf den Klageweg mit Fristsetzung, wurde der Antrag auf Reaktivierung bearbeitet.
Das zum Thema Überprüfung und Auflage durch das BMF.

Hast Du denn eigentlich auch Kenntnisse davon, wie und in welcher Form die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation diese Auflage des BMF erfüllt hat - gibt es hier sogar Unterlagen und Statistiken oder sonstige andere nachweisbare Unterlagen. Ich vermute mal nicht, denn eine solche Statistik oder deren Daten mit Auswertung, würde niemals zugänglich gemacht.

Torquemada
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Torquemada » 11.07.2018 17:53

Apfelsine hat geschrieben:
11.07.2018 17:35
Und auch dann noch nicht, als der Beamte selber einen Antrag auf Reaktivierung gestellt hatte. Erst mit ein wenig Druck und Hinweis auf das BBG mit § 46 (5), und in einem weiteren Fall erst nach dem zusätzlichen Hinweis auf den Klageweg mit Fristsetzung, wurde der Antrag auf Reaktivierung bearbeitet.
Du selbst also hast Erfahrung mit Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit und späterer Reaktivierung. Und nun wieder psychische Probleme?

Apfelsine
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Apfelsine » 11.07.2018 18:05

Torquemada hat geschrieben:
11.07.2018 17:53
Apfelsine hat geschrieben:
11.07.2018 17:35
Und auch dann noch nicht, als der Beamte selber einen Antrag auf Reaktivierung gestellt hatte. Erst mit ein wenig Druck und Hinweis auf das BBG mit § 46 (5), und in einem weiteren Fall erst nach dem zusätzlichen Hinweis auf den Klageweg mit Fristsetzung, wurde der Antrag auf Reaktivierung bearbeitet.
Du selbst also hast Erfahrung mit Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit und späterer Reaktivierung. Und nun wieder psychische Probleme?

Ich selber habe keine Erfahrung damit. Aber aus der reinen Logik sollte schon klar sein, dass eine Wiederernennung nur von der Deutschen Telekom verantwortlich getroffen werden kann. Also von dem Dienstherrn, der den reaktivierten Beamten übernimmt.
Wenn man sich das Gesetz oder besser gesagt den § 46 Abs. 5 einmal genauer ansieht, kann man sofort erkennen, dass dies keine Kann-Vorschrift ist. Wenn der Amtsarzt den Beamten nicht für dienstunfähig einstuft, dann wird in aller Regel die Wiederernennung durchgeführt - es sei denn, der Dienstherr kann zwingende dienstliche Gründe benennen. Ein zwingender dienstlicher Grund wäre die Wirtschaftlichkeit. Das kann ich aber bei der Deutschen Telekom zu 100 % ausschließen.

Zum Thema psychische Probleme, auf die ich hier nicht näher eingehen möchte. Wenn man einmal solche schwerwiegende Probleme hatte, egal durch wen verursacht, dann betrifft das einen das ganze Leben - mal mehr oder mal weniger. Das ist aber jetzt ein anderes Thema.

Siggi09
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Siggi09 » 11.07.2018 19:50

Apfelsine hat geschrieben:
11.07.2018 18:05
Zum Thema psychische Probleme, auf die ich hier nicht näher eingehen möchte. Wenn man einmal solche schwerwiegende Probleme hatte, egal durch wen verursacht, dann betrifft das einen das ganze Leben - mal mehr oder mal weniger.
Volle Zustimmung!

Lieschenmüller
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Lieschenmüller » 11.07.2018 22:06

@Sigg09 Meine auch.
Nun kommt bald die komplette Familie der Zitrusfrüchte ins Spiel :-)

Froschlurchschlucker
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Froschlurchschlucker » 17.07.2018 07:34

Frage an die Kollegen in DDU und an die Reaktivierten:

Ist es üblich, dass die Überprüfung der Dienstunfähigkeit bereits nach knapp über einem Jahr veranlasst wird ?
Ist es üblich, dass die Frist zur Stellungnahme auf 7 Tage begrenzt wird ?

Andrea55
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Re: Reaktivierung und DDU

Beitrag von Andrea55 » 17.07.2018 09:15

Hallo Froschlurchschlucker,
zur 2. Fage: diese Frist hatte ich auch, telefonisch sagte man mir ich könnte die restlichen Unterlagen auch zum ärztlichen Termin mitbringen ( einen Teil schickte ich in der Frist ).

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