hierzu habe ich mich ja schon einige Male ausgelassen.
Gerade im WWW bewegt man sich schnell auf Glatteis.
Ein gesprochenes Wort ist da und schon wieder weg...
Im Netz hat man rappzapp etwas veröffentlicht, was früher einen Riesenaufwand bedeutet hätte, wer kann sich schon eine eigene Zeitung leisten
Was im Netz geschrieben wird, ist archiviert und selbst nach Jahren abrufbar. Selbst, wenn man seine Meinung geändert hat, egal, die Ursprungsaussage bleibt bestehen.
Dann der Fallstrick Urherber- und Markenrecht!
Oder wusstet Ihr, dass das eigene Foto vom Atomium in Brüssel auf der eigenen Website gegen das Urheberrecht verstösst!
Wer eine Hintergrundmusik auf seiner Website hat, kann schon mal für die 2.000 Euro Abmahnkosten sparen.
Zum konkreten Fall:
Da ist Fa. XYZ, die durch seltsame Geschäftspraktiken aufgefallen ist.
Z.B. lockte sie mit einer kostenlosen Software, deren eigentlicher Sinn das Abchecken freier Domains (Domaingrabbing) war. Wurde eine geschäftsträchtige Domain nur für kurze Zeit frei, schlugen sie zu. Dies konnte z.B. innerhalb einer kurzen Zeit während einer Umschreibung sein.
Die Software arbeitete wohl wie ein Trojaner und übersandte auch Daten von den befallenen Rechnern.
Im Forum von Heise wurde dies angekreidet und ein Schreiberling forderte dazu auf, die Software massenweise runter zu laden um den Server der bewussten Firma platt zu machen.
Wegen diesem Posting wurde Heise abgemahnt. Die Rechte der Firma XYZ ob freier Geschäftsausübung wurden höher gewertet, als das Recht freier Meinungsäusserung. Das Posting stelle zudem eine Rechtsverletzung dar.
Viel wichtiger:
Der Forenbetreiber haftet für jedes Posting!
Jedes Posting ist vor Veröffentlichung ob etwaiger Rechtsverletzungen zu Prüfen.
Der Forenbetreiber solle halt ausreichend Personal zur Verfügung stellen!
Das Internet ist ein junges Medium, aber mittlerweile sollte sich auch in den Kreisen der Richter eine gewisse Kompetenz eingefunden haben.
Sorry, wie weltfremd sind die Herren Richter eigentlich?
Eine Regelung wie bei den Links, bei Kenntnisnahme eines... wäre OK, aber so?
Heise hat ca. 6.000 Postings täglich, wie soll da eine vollständige Kontrolle, bzw. Freischaltung möglich sein?
Selbst hier, wo die Zahl der Postings eher gering ist, wäre eine flüssige Diskussion vorbei!
Abgesehen davon, wie will ein Forenbetreiber die Rechtswidrigkeit eines Postings erkennen? Wer kann sich denn einen Stab von Anwälten bei der Sichtung der Postings leisten?
Das Urteil weist etliche Schwächen auf, aber wie das so ist, da muss erst mal wieder jemand her, der das vor einer höheren Instanz aushebelt, wenn es denn geschieht...
Welcher, gerade private Seitenbetreiber, hat dazu die nötige Finanzdecke?
Bis es vielleicht mal soweit ist...
Jeder Seitenbetreiber muss darauf achten, dass ja nichts schlimmes in einem Posting stehen könnte, also besser erst mal zensieren.
Verärgert gehen dann die Nutzer laufen...
Also kann man de facto sagen, da nahezu kein Seitenbetreiber mehr das Risiko eines eigenen Forums eingehen kann:
Die Meinungsfreiheit in Internetforen, bzw. die Foren an sich sind in D tot!
Wer sich dafür interessiert, nehme ausreichend Bier und Zeit zur Hand und studiere zur eigenen Meinungsfindung:
Das Urteil im Wortlaut:
http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-for ... teils.html
Eine Analyse des Dr. Bahr:
http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-for ... teils.html